Kürzlich fanden in Fresach in Kärnten die 12. Europäischen Toleranzgespräche statt. Wenige Wochen vor dem 100. Geburtstag der – allerdings schon mit 47 Jahren verstorbenen – großen österreichischen Schriftstellerin Ingeborg Bachmann fanden die Diskussionen unter dem Titel „Widerstand und/mit/aus Verantwortung“ statt. Bachmann hat in ihren Romanen, Essays, Reden etc. die Nachkriegszeit schonungslos analysiert und seziert. Gegen viele Konventionen hat sie Widerstand geleistet aber immer mit Verantwortung für das Ganze. In meiner – hier veröffentlichten – Eröffnungsrede betonte ich die Notwendigkeit, bei und im Widerstand nie das Ziel einer gerechten und für alle Chancen bietenden Gesellschaft aus den Augen zu verlieren. Und es geht auch um den Beitrag des Widerstands zum Frieden sowohl im Inneren als auch zwischen Staaten.

Since the success of the Iranian revolution under the leadership of Ayatollah Khomeini, Iran’s political activities became a divisive issue for the region. Iran’s combination of its nuclear aspiration with its continuous threats against Israel, its interference in foreign countries especially in Lebanon, and, later, with its support—together with Russia—of the Assad regime in Syria characterized a revolutionary and aggressive foreign policy. One must understand that it is that particular mix of aggressive elements of its foreign policy, in combination with its efforts to come as close as possible to acquiring nuclear weapons, which created or at least enhanced tensions and fears amidst the Middle East.

How can and should we define culture when we are discussing its possible contribution to the European project? Culture—and especially the arts like movies, theater performances, novels, visual arts, community projects—should not be forced to take the one or the other form of expression. Art must be free to limit itself to bring enjoyment and pleasure to the people.  But in relations to our subject, we should use a definition of culture as a generally open-minded, often ambivalent, extravagant and even provocative contribution to forming and transforming society. Culture is in this respect closely linked to the arts and we should be aware, that it is also an elitist ‘project’. Even as it has an elitist background, it can be presented and used to win the attention and support of a wider public and by this have an important political effect.

Es ist nicht verwunderlich, dass sich auf Grund des neuesten Krieges alle Augen in Richtung Nahen Osten wenden. Dort spielt die aktuelle – tragische – militärische, geo-ökonomische und -politische Musik. Auch nach der Waffenpause bleibt die Region unter extremer Spannung. Leider wird dadurch der andauernde Krieg Russlands gegen die Ukraine in den Hintergrund gerückt. Noch mehr gilt das für potenzielle Konfliktregionen im Norden Europas. Aber wir sollten uns nie von der kritischen Beobachtung der anderen, wenngleich eher langfristig gefährlich werdenden, Krisenregionen durch die aktuellen Kriege und Konflikte ablenken lassen. Gerade die kriegerischen Entwicklungen im Nahen Osten machen deutlich, wie sich die sträfliche Vernachlässigung von schwelenden Bränden katastrophal auswirken kann.

So war es durchaus sinnvoll, dass sich die diesjährige Konferenz der Pariser Verteidigungsakademie mit den Entwicklungen im Norden Europas und vor allem in der Arktis auseinandersetzte. Das Partnerland war diesmal – nicht zufällig – Dänemark. Der Streit um Grönland bzw. der imperiale Anspruch von US-Präsident Trump auf diese Insel war ein entsprechender Anlass. Trump hatte mit seinen Ansprüchen insofern ein Argument, als dass Grönland eine wichtige Rolle für die Sicherheit in und rund um die Arktis darstellt. Aber er irrt, wenn er glaubt, durch einen Wechsel im Eigentum und durch eine daraus folgende Entfremdung zwischen den USA und Europa einen Beitrag zur Sicherheit zu leisten. Jedenfalls kommt dadurch wieder seine Ablehnung der internationalen Zusammenarbeit und speziell der Europäischen Union zum Ausdruck. Für ihn zählt nur, worüber er auch selbst verfügen kann – oder zumindest glaubt verfügen zu können.

Die Abwahl Viktor Orbans und seiner Fidesz-Partei – und damit des illiberalen politischen Systems – war ein wichtiger Schritt für Ungarns Demokratie und die Zukunft der Europäischen Union! Es war Viktor Orban, der den Begriff der ‚illiberalen‘ Demokratie prägte oder zumindest propagierte. Diese Form der Demokratie beruht weiterhin auf Wahlen, versucht sie aber durch entsprechende Verfassungsänderungen und durch Medienkonzentration in den Händen der Machthaber in ihrer Bedeutung zu schmälern. Die Medienpolitik in der illiberalen Demokratie hat dabei das Ziel, ein wesentliches Charakteristikum der liberalen Demokratie – die freie Meinungsäußerung und Meinungsbildung – zu unterbinden. Die Machthaber versuchen ihre Meinungs- und Führungsposition zu monopolisieren. Diese spezielle Form der Demokratie hat jetzt in Ungarn eine Niederlage erlitten, aber dennoch ist die illiberale Bewegung keineswegs tot. Die Auseinandersetzungen zwischen der liberalen und der illiberalen Gestaltung der Demokratie gehen weiter.