When Olav Scholz, the short term German Chancellor, used the expression „Zeitenwende“ to describe the European world after the Russian invasion into Ukraine he probably did not expect, that this expression would find its place in many political comments and analytical articles from then on. Of course different Zeitenwenden cannot be related exactly to certain moments, they have their preparations and roots in the years before the actual turning points. But they mark and symbolize the beginning of a new area.

Das Internationale Recht bleibt dann auf der Strecke. Erschreckend ist, dass sogar international anerkannte politische Analysten, insbesondere wenn es um Israels Militärschlag gegen den Iran geht, das Völkerrecht keine Rolle spielt. Dabei ist ebenso klar, dass auch die politische Führung des Irans - neben einer die Menschenrechte verletzenden Innenpolitik- auch eindeutige gegen die Prinzipen des Völkerrechts verstößt. An der iranischen Innen- bzw. Außenpolitik gibt es nichts  zu beschönigen. Aber gerade der auf die internationale, regelbasierte Ordnung pochende Westen sollte mit dem  internationale Recht nicht leichtfertig umgehen und es in eine Schublade verbannen.

The recent NATO summit was hailed as a success, especially by its Secretary General and Donald Trump! As different as they are, both rely heavily on efficient public relations. As the Washington Post titled on June 26th: “Trump embraces NATO over vows to surge spending – Summit tailor made to please President”! This was primarily a success of Mark Rutte’s diplomacy. We will see how long that support for NATO by Trump will hold.

The unilateral attack Israel’s against Iran is a gross violation of international law. Unfortunately the present Israeli government is generally not very keen on respecting international and international humanitarian law as we can see also by the way the government is reacting to the vicious attack of Hamas. And Israel’s government is joined by the Trump government, which is no human rights fan either. And unfortunately, many Western comments disregard the question of the - legal - legitimacy of the Israeli attack as well.

Again and again the Conference on Security and Cooperation in Europe - held in Summer 1975 in Helsinki - is cited as an example for how we could end the Ukraine conflict and regain peace, security and cooperation in Europe. But to be sincere, we have to have a more detailed look at the conditions which led to the decisions and agreements in Helsinki. 

Die italienische Schriftstellerin Francesca Melandri erhielt kürzlich den „Bruno Kreisky Preis für das politische Buch“. Dabei stellt sich die Frage inwieweit ein Roman ein politisches Buch sein kann und inwiefern wir daraus etwas für die aktuelle Politik lernen können. Vielleicht aber ist es sogar leichter aus Romanen, also Geschichten  als aus der in Schulen und Universitäten vorgetragenen Geschichte zu erlernen. Denn diese schildern die Vergangenheit plastischer  und differenzierter und weniger dogmatischer. Jedenfalls ist das bei Francesca Melandri der Fall. Ich habe daher versucht in meiner Laudatio auf diese Art der Darstellung hinzuweisen und den Vorzug einer solchen Darstellung der Geschichte zu unterstreichen.

Beförderte dieser Nationalismus die Bereitschaft zum Krieg und zur Eroberung des Lebensraums für die deutsche Bevölkerung. Die Bereitschaft, radikale und nicht zu Kompromissen bereite Parteien zu wählen, die Verbreitung antisemitischer Vorurteile und die Sehnsucht nach Wiederherstellung eines großen und mächtigen Deutschlands gingen Hand in Hand. Parallele wenngleich weniger ausgeprägte Entwicklungen charakterisierten die politischen Systeme und Erzählungen in anderen europäischen Ländern. Grundsätzlich gilt was der französische Präsident Francois Mitterand in seiner letzten Rede vor dem EU Parlament gesagt hat: „Nationalismus bedeutet Krieg.“

Jeder/Jede muss die Möglichkeiten wählen, die ihm/ihr gegeben, also eigen sind. Und vor allem heißt das nicht, dass sich Künstler/Künstlerinnen keine differenzierten Gedanken machen und das gilt ebenso für die Betrachter/Betrachterinnen. Was aber allen gemein sein sollte, ist, dass sie sich über die eigenen Werthaltungen und Prinzipien im Klaren sind und das auch nicht verbergen. Das Eigene sollte immer klar zum Ausdruck kommen. 

Dieser Tage veröffentlichte die EU-Kommission ihr „Weißbuch zur Verteidigung“. Parallel dazu beschäftigte sich der Europäische Rat und das Europäische Parlament mit den Schritten zum Aufbau einer wirksamen europäischen Verteidigung. Das wäre noch vor 5 Jahren undenkbar gewesen. Das verdanken die Europäer Wladimir Putin und Donald Trump. Dem einen, weil er in die Ukraine einmarschierte und auch generell der EU droht, dem anderen, indem er ebenso die EU als Feind ansieht, der noch dazu - seiner Meinung nach - die USA als militärischen und insbesondere nuklearen Schutzschirm missbraucht und sich damit Ausgaben für eine angemessene Verteidigung erspart. Außerdem versucht Trump Putin als Freund zu gewinnen, um einen Keil zwischen Russland und China zu treiben und zusätzliche Geschäft anzubahnen.