Begrüßung:
STEPHANIE FENKART, Direktorin des IIP
Speakers:
ERWIN SCHMIDL, Leiter des Instituts für Strategie und Sicherheitspolitik an der Landesverteidigungsakademie Wien
HEINZ GÄRTNER, Politikwissenschafter, Autor zahlreicher einschlägiger Veröffentlichungen
GÜNTHER GREINDL, General i.R., Gründungs- und Ehrenpräsident der Vereinigung Österreichischer Peacekeeper
URSULA WERTHER-PIETSCH, Privatdozentin für Völkerrecht und internationale
Beziehungen an der Universität Graz
Moderation:
FRITZ EDLINGER, Herausgeber der Zeitschrift INTERNATIONAL
Inhalt:
Am 26.10.1955 hat der österreichische Nationalrat das Verfassungsgesetz zur „immerwährenden Neutralität“ Österreichs beschlossen. Damit war die völkerrechtliche Grundlage zur Wiederherstellung der vollständigen Unabhängigkeit der Republik Österreich geschaffen. Dies war zweifellos ein auch international beachtliches Zeichen in Zeiten des damals bereits bestehenden Kalten Krieges. Neben Österreich haben die Schweiz, wo dieses Prinzip bereits seit 1815 international anerkannt ist, europäische Staaten wie Finnland, Irland, Malta und Schweden dieses Prinzip in der einen oder anderen Weise realisiert. Der jüngst erfolgte Beitritt Finnlands und Schwedens zur NATO hat dies für diese beiden Staaten widerrufen. Aktuelle Ereignisse, vor allem der völkerrechtswidrige Angriff Russlands auf die Ukraine, hat nun die nationale aber auch internationale Debatte über die aktuelle Sinnhaftigkeit dieses Prinzips ernsthaft infrage gestellt. Eine ausführliche und seriöse Diskussion ist daher wichtig und notwendig. Auch in Österreich wird diese Diskussion geführt, leider jedoch kaum in einer fundierten, rationalen und faktenbasierten Weise.