Moderation:
Stephanie Fenkart, Direktorin, International Institute for Peace
Podium:
Claudia Crawford, Büroleiterin, Multilateraler Dialog, Konrad Adenauer Stiftung Wien
Reinhard Krumm, Büroleiter, Friedrich Ebert Stiftung – Regional Office for Cooperation and Peace in Europe (FES ROCPE)
Matthis Schäfer, Leiter des Auslandsbüros in Shanghai/China, Konrad-Adenauer-Stiftung
Hannes Swoboda, Präsident, International Institute for Peace, ehemaliger MEP
Inhalt:
Am 1. Juli 2020 hat Deutschland den EU-Ratsvorsitz von Kroatien übernommen, am 1. Jänner 2021 wird Slowenien und dann Portugal folgen. Der Ratsvorsitz wird, wenig überraschend, seinen Fokus auf die Bewältigung der Covid-19 Krise - Eindämmung der Pandemie und die Stärkung der Resilienz Europas – setzen. Die Krise hat einmal mehr gezeigt, dass Außen- und Sicherheitspolitik weit mehr beinhaltet als Verteidigung, dass Kooperation auch mit den Nachbarstaaten der EU unabdingbar ist, um den alten und neuen Herausforderungen entgegentreten zu können. In Zeiten der zunehmenden Abkehr eines multilateralen Systems, demokratiepolitisch bedenklichen Entwicklungen in Ländern der östlichen Partnerschaft, Russlands und des westlichen Balkans, dem Aufstieg Chinas, Kriegen und Krisen an Europas Rändern, das Ende von Abrüstungsverträgen aber auch Klimawandel und Migration muss die EU zu einer starken gemeinsamen Außenpolitik finden.
Welche Impulse wird die Deutsche Ratspräsidentschaft in diesem Kontext realistischerweise setzen können? Welche Visionen für ein friedliches Europa können entwickelt werden und welche Schwerpunkte sollte Deutschland für eine erfolgreiche, europäische Außenpolitik setzen?