Bosnian and Herzegovinian Peace Agreement turns 25

Bosnian and Herzegovinian Peace Agreement turns 25

The Dayton Peace Agreement is turning 25 years on 21 November (anniversary of the initialling) and 14 December 2020 (anniversary of the signature). The International Institute for Peace, the Austrian Institute for International Affairs, and the Karl-Renner-Institut (in the framework of the Initiative Young Generations for the New WB 2030) are marking this anniversary by organising an event that is looking at the anniversary and the agreement beyond the important fact that it brought a much-needed peace to Bosnia and Herzegovina. It addresses the ongoing struggle to transform the country into a liberal and prosperous democracy based on rule of law and market economy.

USA and the World: Die USA nach den Präsidentschaftswahlen 🎬

USA and the World: Die USA nach den Präsidentschaftswahlen 🎬

Nach den US-Präsidentschaftswahlen 2020 diskutieren die Teilnehmer darüber, welche Entwicklungen sich nach den Wahlen abzeichnen. Das betrifft sowohl die innenpolitische Situation in den USA als auch außenpolitische Rolle, die die USA einnehmen werden. Das Ergebnis der Wahlen wird die Frage, wieviel es Kontinuität und wieviel Veränderung geben wird, nur teilweise beantworten.

Neutralität zwischen Vergangenheit und Zukunft 🎬

Neutralität zwischen Vergangenheit und Zukunft 🎬

Die österreichische Neutralität wurde 65 Jahre. Die Idee der Neutralität hat aber eine viel längere Geschichte und geht zurück auf den Konflikt um Melos im Peloponnesischen Krieg. Während des 19. Jahrhunderts war neutrales Verhalten häufig. Die Schweizer Neutralität wurde 1815 auf rechtliche Basis gestellt. Das Haager Abkommen von 1907 definiert Rechte und Pflichten der neutralen Mächte. Im 20. Jahrhundert waren die USA zeitweise neutral, im Kalten Krieg versuchten die neutralen Staaten, die Konsequenzen der Blockkonfrontation zu vermeiden. Sie profilierten sich als Vermittler und als Gastgeber von Gipfeltreffen.

Die sicherheitspolitische Funktion der österreichischen immerwährenden Neutralität im sich wandelnden internationalen / globalen Umfeld.

Die sicherheitspolitische Funktion der österreichischen immerwährenden Neutralität im sich wandelnden internationalen / globalen Umfeld.

Hat die Neutralität Österreichs nun tatsächlich zur Erreichung dieser beiden Ziele beigetragen? War sie wesentlich für den Erhalt der „Unabhängigkeit nach Außen „ und der „Unverletzlichkeit des Staatsgebietes“? Das lässt sich für die Vergangenheit nur gegen den Hintergrund des damaligen Kalten Krieges beantworten. Seit dem Ende des Kalten Krieges haben sich die äußeren Bedingungen jedoch grundlegend verändert. Es ist fraglich, ob irgend ein Staat - egal ob bündnisgebunden oder neutral und mit welchen Mittel auch immer – heute noch eine absolute „Unverletzlichkeit“ seines Territoriums sicher stellen kann; und ob bei einer sich verdichtenden gegenseitigen Abhängigkeit von Staaten deren „Unabhängigkeit nach außen“ noch in irgend einer Form erreichbar ist. Es stellt sich also die Frage, ob selbst eine auf ihre minimalen Erfordernisse reduzierte Neutralität noch irgend einen sicherheitspolitischen Mehrwert verspricht.